Pflegeurlaub: Alles was du wissen musst

Was versteht man unter Pflegeurlaub?

Pflegeurlaub oder Pflegefreistellung bezeichnet eine vorübergehende Abwesenheit von der Arbeit, um sich um pflegebedürftige nahe Angehörige zu kümmern. Arbeitnehmer*innen haben das Recht, für bis zu zehn Tage der Arbeit fernzubleiben, um entweder selbst die Pflege zu übernehmen oder eine angemessene pflegerische Betreuung zu organisieren. Diese Zeit wird jedoch nicht vergütet; es handelt sich um unbezahlten Urlaub. Eine Lohnfortzahlung während des Pflegeurlaubs ist gesetzlich nicht vorgesehen, kann aber vom Arbeitgeber freiwillig geleistet werden. Seit Anfang 2015 haben Arbeitnehmer*innen einen Anspruch auf Pflegeunterstützungsgeld als Ersatzleistung, das von der Pflegeversicherung des pflegebedürftigen Angehörigen finanziert wird. Die Höhe dieser Leistung richtet sich nach dem Nettoarbeitsentgelt des Arbeitnehmers. Während des Pflegeurlaubs besteht Kündigungsschutz, und die Versicherungspflicht bleibt bestehen.

Wer kann Pflegeurlaub nehmen und für wen?

Um Pflegeurlaub zu beantragen, müssen bestimmte Kriterien erfüllt sein:

1. Es muss sich um die häusliche Pflege eines nahen pflegebedürftigen Angehörigen handeln. Als nahe Angehörige gelten:
   • Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Stiefeltern
   • Ehe- und Lebenspartner, Partner von ehe- oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften, Geschwister, Schwägerinnen/Schwäger
   • Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder (auch des Ehe- oder Lebenspartners), Schwiegersohn oder -tochter, Enkelkinder
2. Eine Bescheinigung über die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen durch die Pflegekasse oder den Medizinischen Dienst (MD) ist erforderlich. Des Weiteren muss eine unvorhergesehene Akutsituation vorliegen, die die Notwendigkeit des Pflegeurlaubs begründet. Dies kann bedeuten, dass die Pflegebedürftigkeit plötzlich und unerwartet auftritt, eine Pflegeperson kurzfristig ausfällt oder dass kein Platz in einem Pflegeheim verfügbar ist.

Entscheidet sich der Arbeitnehmende nach dem Pflegeurlaub selbst die Pflegezeit zu übernehmen, gilt Folgendes:

1. Es ist eine schriftliche Anmeldung der Pflegezeit beim Betrieb notwendig.
2. Die Freistellung muss dem Betrieb spätestens 10 Tage vor Beginn der Pflegezeit mitgeteilt werden. Dabei muss der Zeitraum der Pflegezeit oder der Umfang der teilweisen Freistellung (Teilzeitarbeit) festgelegt werden.
3. Nur sozialversicherungspflichtige Beschäftigte können Pflegezeit in Anspruch nehmen.
4. Ein Rechtsanspruch auf Pflegezeit besteht erst ab einer Betriebsgröße von mehr als 15 Beschäftigten.

Wie lange kann man Pflegeurlaub nehmen?

Die Pflegefreistellung kann generell für 10 Tage pro Arbeitsjahr genommen werden – egal, wie viele nahe Angehörige du hast. Das bedeutet, dass du nicht pro Angehörigen also beispielsweise pro Kind 10 Tage Pflegeurlaub bekommst, sondern insgesamt 10 Tage pro Jahr.

Was, wenn der Pflegeurlaub nicht reicht?

Wenn der Pflegeurlaub nicht reicht, kannst du Pflegezeit nehmen. Die Pflegezeit kann für höchstens 6 Monate in Anspruch genommen werden. Während dieser Zeit wird die pflegende Person üblicherweise ohne Gehalt von der Arbeit freigestellt. Es ist auch möglich, die Arbeitszeit teilweise zu reduzieren oder zu verteilen. Für die Pflegezeit kann ein zinsloses Darlehen beantragt werden.

Die Pflegezeit für jeden pflegebedürftigen nahen Angehörigen dauert höchstens 6 Monate. Es ist nicht möglich, die Pflegezeit in mehrere Teile aufzuteilen oder sie mehrmals zu beantragen. Sobald die Pflegezeit einmal genutzt wurde, kann sie nicht erneut in Anspruch genommen werden (das hat ein Gericht am 15.11.2011 entschieden – Aktenzeichen: 9 AZR 348/10). Eine Verlängerung ist nur in bestimmten Fällen möglich (siehe unten).

Wenn nach der Pflegezeit Familienpflegezeit genommen werden soll, muss der Arbeitgeber spätestens 8 Wochen vor Ende der Pflegezeit darüber informiert werden. Die Familienpflegezeit muss direkt an die Pflegezeit anschließen.

Zusammen dürfen Familienpflegezeit und Pflegezeit höchstens 24 Monate dauern.

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